„….Um das in den Griff zu bekommen, dürfe es keine Denk-Tabus geben,“ so Lindner.
Zugebender Weise etwas polemisch fällt mir als erstes wieder ein, dass der neue Landtag NRW sich als erstes mal die Diäten erhöhte.
Es geht um Krisen, die die Verantwortlichen von CDU, SPD, GRÜNE und FDP in den letzten Jahren selbst herbeigeführt haben oder zumindest bei deren Bewältigung krachend gescheitert sind.
Ich will gar nicht mehr ausführlich auf die Corona-Krise eingehen, bei der die teilweise völlig unsinnigen Maßnahmen vielen die Existenz gekostet haben und nun im völligen Kontrast dazu stehen, dass man sich nun teilweise so gibt, als wenn es Corona gar nicht gäbe und wieder mal plan- und konzeptlos in den nächsten Herbst hinein stolpert.
Dann war da die Flutkatastrophe, wo viele Menschen heute noch auf die versprochenen Fördergelder warten und es ihnen ohne die beeindruckenden privaten Hilfen noch schlechter ginge.
20 Jahre wurden dann Milliarden an Steuergeldern in Afghanistan versenkt und das Leben von deutschen Soldaten und Polizisten für ein von vornherein völlig unsinniges Unterfangen geopfert.
Ein Bundeskanzler, dessen wohlmöglich kriminelle Verstrickungen in Cum Ex und Wirecard bis heute nicht aufgeklärt wurden und weiteren tausenden von gutgläubigen Anlegern ihre Existenz kostete.
Und aktuell? Über Jahre hat man sich in Sicherheit von den Amerikanern abhängig gemacht, die natürlich in erster Linie ihre eigenen Interessen vertreten und nun einen großen Teil unserer Ausgaben diktieren.
Wirtschaftlich machte man sich von den Chinesen abhängig, denen man genauso wenig trauen kann, wie den Russen.
Energietechnisch begab man sich in absolute Abhängigkeit von den Russen.
Auf der einen Seite Demokratie predigen und sich auf der anderen Seite von totalitären Staaten abhängig zu machen, ist nicht nur scheinheilig, sondern unverantwortlich und dumm.
Milliarden sind da, um einen menschenverachtenden Krieg zu unterstützen und ein Großteil der Sanktionen gegen Russland ein Boomerang, der in erster Linie die eigene Bevölkerung trifft und die Kurzsichtigkeit und Verantwortungslosigkeit der letzten Jahrzehnte bei weitem nicht weder gut macht, im Gegenteil.
Dann diese Salamitaktik in Sachen Wahrheit. Der Steuerzahler wird beruhigt, man klärt die Energieknappheit ja mit Flüssiggas, was praktisch betrachtet, schlicht weg Unsinn ist, kauft Öl nun teuer in Indien ein, was diese billig in Russland beziehen und versucht Dummheiten der Vergangenheit mit aktuellem Blödsinn auszugleichen, indem man sich dem nächsten menschenverachtenden Staat wie Katar anbiedert.
Dann dieses hin und her, doch wieder Atomkraft…, nein geht nicht, oder geht doch… dann fehlt es angeblich an Brennstäben, die erst noch produziert werden müssen. Und wo? In Russland!!!
Da muss sich doch jeder mit gesundem Menschenverstand an den Kopf fassen.
Und wie beruhigt man das schlafwandelnde Volk? Tankrabatt, der verpufft und Milliarden von Steuergeldern in die gutgefüllten Kassen der Raffinerien spült.
Das 9€ Ticket…, deutlicher geht Brot und Spiele für die Dummen nicht. Es hilft dem Arbeitenden in den meisten Regionen in keinster Weise zur Arbeit zu kommen. Zugegebenerweise für einige ein nettes Bonbon seinen Urlaub zu gestalten, aber am eigentlichen Ziel weit vorbei.
300€ Energiepauschale…..ein Pflaster auf den Mund, völlig unsinnig und unzureichend, zumal z.B. an den bedürftigen Rentner komplett vorbei.
Und als Konsequenz aus alldem fällt natürlich nur ein, den Steuerzahler, der diesen Unsinn seit Jahren finanziert, auf weitere und lange „Entbehrungen“ einzuschwören!
Die Leidtragenden, nicht erst seit Corona, sind die Familien. die diese Belastungen kaum noch tragen können, sind vor allem unsere Kinder. Die Kinderarmut wird absehbar weiter rasant steigen, auch ihre Gesundheit wird gefährdet, da u.a. auch die Lebensmittelkosten explodieren.
Wir fordern z.B. seit Beginn der rasanten inflationären Entwicklung, die MwSt auf Obst, Gemüse und Grundnahrungsmittel auszusetzen.
Steuergelder dürfen nicht für ein unsinniges zeitlich limitiertes 9€ Ticket verschwendet werden. Die 2,5 Milliarden hätte man schon mal besser in den dringend notwendigen Ausbau ÖPNV gesteckt. Dieser muss doch erst mal ausgebaut werden, bevor es vielen Menschen überhaupt möglich ist, aufs Auto zu verzichten. Dessen Nutzung fast unmöglich zu machen, ohne Alternativen zu bieten ruiniert nicht nur den Einzelnen, sondern unsere komplette Volkswirtschaft.
Ich hoffe, dass vor allem viele illusionierte Grünen-Wähler nun auch merken, welchen Rattenfängern sie da aufgesessen sind. Aus der Opposition Wasser predigen und nun entgegen all ihrer früheren Friedens- und Klimapolitik zu agieren, zeigt doch wohl deutlich auf, wessen Geistes Kind sie sind.
Die Krise ist nun da und sie wird sich zum Herbst/Winter noch drastisch verschärfen. Ich muss kein Prophet sein, wenn ich Euch heute sage, dass wie gesagt die Familien die größten Leidtragenden sein werden, aber auch wie immer die Institution, die vieles auffängt und abfedert.
Dies muss endlich von der Politik honoriert und unterstützt werden. Die Familien sind die Kernzelle unsere Gesellschaft, aber ihre Belatungsfähigkeit ist endlich.
Wenn hier nicht endlich zielgerichtet und sinnvoll unterstützt wird stirbt dieser Kern und somit unsere Gesellschaft.
Wir betreiben Familienpolitik als Grundlage aller Politikbereichr und bedienen nicht eine einzelne Thematik. Damit sind wir im politischem Spektrum einzigartig.
So erhoffen wir durch die Umsetzung unserer vorgeschlagenen Maßnahmen, dass wieder mehr Kinder geboren werden, die Sozialsysteme bezahlbar bleiben, Eltern mehr Zeit für ihre Kinder haben, kein Kind in Armut aufwachsen muss, Familien, vor allem Alleinerziehende nicht mehr dem Armutsrisiko ausgesetzt sind. Kindererziehung und Erwerbstätigkeit müssen sich besser vereinbaren lassen und die wirtschaftliche Benachteiligung der Elern während der Erziehungszeiten und im Rentenalter muss aufgehoben werden.
Diese Ziele betreffen ALLE, denn jeder hat Familie oder braucht zumindest auch den. Nachwuchs anderer für seine spätere Rente.
Daher bitte ich Euch, uns dabei zu unterstützen. Werdet Mitglied oder helft uns mit Spenden.
Mehr Infos auf:
http://www.xn--whlefamilie-l8a.de/
Ralf Piekenbrock
Generalsekretär
Familien-Partei Deutschlands
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