Neue Ideen zur Familienpolitik
Ralf PiekenbrockFamilienpolitik muss neu gedacht und ausgerichtet werden. Eine Vereinheitlichung der Familienförderung ist im heutigen Paragrafendschungel zwingend erforderlich.
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Ralf Piekenbrock
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+++Zum Thema Kalifat-Forderung von Terroristen in Hamburg+++ Es mag richtig sein, dass es rechtlich nicht möglich war, diese Veranstaltung im Vorfeld zu verbieten.Aber spätestens, wenn auf der Veranstaltung ein Redner, dessen Stimme sich vor Wut überschlägt, mit einer tobenden Masse die Errichtung eines Kalifat fordert, die Abschaffung der freien Presse und damit die Abschaffung der GR und somit eines Staatssturzes, ist diese Veranstaltung sofort aufzulösen.Das geschah nicht und genau das ist ein Armutszeugnis für einen in dieser Richtung nicht mehr wehrhaften Staates, oder besser, der sich nicht wehren will!Das Problem liegt tiefer, ich zitiere mal einen befreundeten Journalisten: Frank Schneider"Mitten in Deutschland marschieren Islamisten auf, fordern die Errichtung eines Kalifats! Jetzt schlägt ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes Alarm und packt in aus. Er sagt: Der deutsche Inlandsgeheimdienst schaut bei islamistischen Gefahren viel zu oft nicht hin. Ein Grund: der linke politische Konsens.Mehr noch: Leute sollen für Witze über Grünen-Politiker beobachtet werden – aber für die Beobachtung von Islamisten bleibt keine Zeit!"Leider musste ich das gleiche schon vor Jahren in meiner Zeit beim Staatsschutz feststellen.Es fehlt nicht nur an Zeit und Personal, sondern auch am Willen, der von der Politik diktiert wird und dem die zuständigen Behörden im vorauseilendem Gehorsam folgen.Bei möglicher rechtsmotivierter Kriminalität und wenn es nur das Aufkleben von "Spuckies" (kleine Klebebildchen mit rechten Parolen) wurde alles aufgefahren, was das Personal und auch die Kriminaltechnil so hergibt. In der anderen Abteilung, die u.a. gegen Linksextremismus und islamistischen Terrorismus vorgehen soll, künstlich gehaltene Personalknappheit und die offene Anweisung des BL in z.B. Dortmund, sich ausschließlich auf rechts zu konzentrieren. So eine Politik gipfelte im Anschlag von Anis Amri auf den Weihnachtsmarkt in Berlin. Amri hätte aufgrund der Hinweise vorher festgenommen werden müssen. Dieser Anschlag hätte verhindert werden können und müssen.Meiner Meinung nach haben sich hier alle Beteiligten Behörden, IM NRW, LKA NRW, Innensenat Berlin, GTAZ (gemeinsames Terrorabwehrzentrum) schuldig gemacht am mehrfachen Mord durch Unterlassung.Und genau so wird weitergemacht. Die aktuell grösste Gefahr geht aktuell nicht von einem beschränkten Adeligen und ein paar, natürlich auch gefährlichen Idioten aus, sondern von diesem Klientel.Denn es sind nicht nur die auf der Straße, es sind nicht nur die "Ausländer" sondern der Rückhalt in einem Teil der Bevölkerung ist größer als man glaubt.Ralf Piekenbrock
+++In Hamburg fordern sie in aller Öffentlichkeit die Schaffung eines Kalifats und Abschaffung der Pressefreiheit+++Wo bleibt der Aufschrei der Öffentlich Rechtlichen, der breiten Medienlandschaft, der Politik???Diese Medienlandschaft und die Politik in diesem Land ist nur noch zum kotzen!!!Ich schlage verstärkte Demos gegen "Räääächts" vor oder was viele Veranstalter damit meinen, niederschreien Aller und Allem was diese unsägliche Politik der Ampel und deren Hofberichterstattung wagt zu kritisieren.Alles andere, Islamisten, Messermeckis, ausufernde Ausländerkriminalität, absterben der Wirtschaft und Untergang der Mittelschicht werden totgeschwiegen, obwohl das die Faktoren sind, unter denen diese Gesellschaft leidet.GRÜNE UND SPD STIMMEN GEGEN VERBOT DIESER KALIFAT-ISLAMISTEN!!!Aber das darf nicht realisiert werden, weil es nicht in diese grün-linke Ideologie (Träumerei, Schwachsinn) passt. Hat was von Sekte und Aufruf zum Massenselbstmord!Ralf Piekenbrock www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/demokratie-kalifat-muslime-hamburg/amp www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/fuer-kalifat-und-gegen-pressefreiheit-islamisten-dem...
Sie fordern ein Kalifat: Islamisten-Aufmarsch in Hamburg
Sie sind gegen die Pressefreiheit und fordern das Kalifat! In Hamburg haben sich am Samstag rund 1100 Islamisten zur Demonstration versammelt.
+++Staatsanwaltschaft stellt Verfahren zum politischen Versagen im Ahrtal ein+++135 Menschen sind in den Wassermassen ums Leben gekommen, viele Menschen leiden noch heute unter den Ereignissen und dem finanziellen Schaden.Wetterdienste hatten damals eindringlich vorher gewarnt, auch der Katastrophenschutz hatte intern vor einer möglichen Flutkatastrophe gewarnt.Aber die Verantwortlichen aus der Politik, ob auf kommunaler Ebene der Landrat oder die urlaubende Innenministerin haben ein mögliches rechtzeitiges Einschreiten regelrecht verschlafen.Eine Politik, die dich zu gern, immer mehr reglementierend auch in die Intimsphäre der Bürger eingreift, hat auch hier komplett versagt.Konsequenz aus diesem Versagen? Keine! Begründung, eine vorzeitige Warnung hätte wahrscheinlich auch nicht viel geändert.135 Menschen tot, tausendfaches Leid, aber wie immer häufiger in der Politik, VERANTWORTUNG will niemand übernehmen. Nach dem Motto, ..“ Dinge passieren, Betroffenheit im Nachgang zeigen vor den Kameras und weiter im Alltag. Was interessieren schon die Bürger, außerhalb von Wahlen.“Zum 🤮 Ralf Piekenbrock
+++Veröffentlichung der neuen PKS+++Es lohnt sich nicht, viel dazu zu sagen. In 38 Jahren Dienst, u.a. in der kriminalpolizeilichen Sachbearbeitung gab es in den letzten Jahren fast jährlich neue Dienstanweisungen, wie diese zu führen ist. Fast immer mit dem gleichen Ziel, es sollte immer weniger möglich sein, Aussagen über die Herkunft von Tätern oder deren Migrationshintergrund zu treffen.Nur wenige Medien berichten auch diesmal und oftmals nur in einem Nebensatz, über den exorbitanten Anstieg von Straftaten, die durch Ausländer begangen wurden. Diese Zahlen sind so deutlich, dass alle Novellierungen der PKS, diese nicht kaschieren können.Auch der Anstieg in der Jugend- und Kinderkriminalität hat in den meisten Fällen ein Klientel.Es zeigt deutlich auf, dass die Integration in vielen Fällen schon in der ersten Generation nicht funktioniert hat, in der folgenden noch weniger.Viel liegt an völlig unzureichenden Integrationsmassnahmen, ehrlicherweise aber sehr häufig auch am fehlenden Willen, sich integrieren zu lassen.Wenn insbesondere GÄSTE, es an jeglichem Respekt vor unseren Normen und Werten fehlen lassen, ist dies ein Alarmzeichen.Es hilft überhaupt nicht, den Mantel des Schweigens darüber zu legen, oder z.B. über den gestiegenen Antisemitismus zu jammern, den man sich ins Land geholt hat, aber generell den "bösen Deutschen" darstellen möchte, der nichts gelernt hat.Gastfreundschaft heisst nicht, die eigenen Werte hinten anzustellen und alles durchgehen zu lassen.Wir müssen bestehende Gesetze rigoros anwenden und diejenigen, die diese nicht respektieren, konsequent sanktionieren.Das sind wir vor allem all den Gästen schuldig, die hier Schutz suchen und sich entsprechend benehmen. Denn sie sind diejenigen, die unter der Skepsis und Ablehnung in der Bevölkerung am meisten und zu Unrecht leiden.Und wir sind es den Bürgern dieses Landes und den Opfern schuldig.Ralf Piekenbrock
Na, das würde mal Zeit.....
meinungsvielfalt.jetzt: Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Wir, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio, sowie alle weiteren Unterzeichnenden, schätzen einen starken unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland als...Familien brauchen eine Stimme
Erziehungsgehalt
Gerechter Lohn für den Vollzeitjob Familie
Kinderkostengeld
Fairer Ausgleich für die Aufwendungen für Kinder
Haushaltsschecks
Ausgleich für zusätzlich von Eltern geleistete Hausarbeit
Solidarische Familienkasse
Auch Kinderlose beteiligen sich so an der Lebensleistung von Eltern