Neue Ideen zur Familienpolitik

Ralf Piekenbrock

Familienpolitik muss neu gedacht und ausgerichtet werden. Eine Vereinheitlichung der Familienförderung ist im heutigen Paragrafendschungel zwingend erforderlich.

 

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Ralf Piekenbrock

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2 weeks ago

Ralf Piekenbrock
Deutschland ist meine Heimat und nicht bloss ein Fleck auf der Landkarte! ... Mehr sehenWeniger sehen
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2 weeks ago

Ralf Piekenbrock
+++Die Gefahr, die vom Linksextremismus ausgeht ist nicht geringer als die, die vom Rechtsextremismus ausgeht+++Der Rechtsextremismus sei die größte Bedrohung für die Demokratie, sagt die Bundesregierung.Aber wie sieht die Realität aus?!Autonome, Anarchisten, Linksterroristen: Der Brandanschlag auf die Stromversorgung der Fabrik des US-Elektroautobauers Tesla und die Festnahme der früheren RAF-Terroristin Daniela Klette in Berlin haben ein Schlaglicht auf eine Szene geworfen, die nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden seit einigen Jahren wieder wächst. Zwar liegen die Zeiten, in denen linke Terroristen in Deutschland Polizei und Bürger mit Attentaten in Angst und Schrecken versetzten, schon mehr als 30 Jahre zurück.Doch das Bundesamt für Verfassungsschutz vermeldete in seinem Bericht für das Jahr 2022 einen Anstieg des linksextremistischen Personenpotenzials um 5,2 Prozent auf 36.500 Personen, von denen mehr als jeder Vierte als gewaltorientiert angesehen wird. Und dieser Trend hat sich seither fortgesetzt.Zum Vergleich: 38.800 Menschen ordnete der Verfassungsschutz im selben Zeitraum dem rechtsextremistischen Spektrum zu, darunter 14.000 gewaltbereite Personen.Die Fahndung nach Klette und zwei weiteren Ex-Angehörigen der sogenannten dritten Generation der Rote Armee Fraktion (RAF) hat in der linksextremistischen Szene in den vergangenen Tagen Solidaritätsbekundungen ausgelöst. Am linksautonomen Kulturzen-trum Rote Flora in Hamburg wurde ein Banner angebracht, auf dem man Klette und den noch flüchtigen ehemaligen RAF-Terroristen Ernst-Volker Staub und Burkhard Garweg „Gesundheit & Glück“ wünschte.Es gab weitere Kundgebungen in Berlin-Kreuzberg, wo Klette unter falschem Namen gelebt hatte, eine Kundgebung unter dem Motto „Stoppt den Staatsterrorismus – Solidarität mit den Untergetauchten und Gefangenen“ . Es waren mehr als 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Dann die Linksextremisten, die mit einem Brandanschlag die Stromversorgung der Fabrik des US-Elektroautobauers Tesla und mehrerer umliegender Gemeinden unterbrochen haben.Bevor die üblichen Schwachköpfe und Hetzer mich wieder falsch verstehen wollen. Diese Zahlen relativieren die Gefahren des Rechtsextremismus in keinster Weise, zeigen aber deutlich, dass es wichtig ist, gegen jede Form von Extremismus aufzustehen und das es gefährlich ist, nur gegen eine Form zum Widerstand aufzurufen, da es die anderen Formen damit verharmlost.Ralf Piekenbrock ... Mehr sehenWeniger sehen
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4 weeks ago

Ralf Piekenbrock
+++Neue Partei "Werteunion" direkt nach Gründung verstorben, RIP+++Leider schiesst sich hier nach der im Vergleich, zwar völlig unbedeutenden Familien-Partei, die nächste Partei ins Abseits!Die Werteunion war ursprünglich ein Verein, der 2017 aus Mitgliedern von CDU/CSU gegründet wurde, die mit der eingeschlagenen linksorientierten Richtung der Partei nicht einverstanden waren.Dann holte man sich vor einem Jahr H.G. Maaßen ins Boot, der auch direkt zum Vereinsvorsitzenden gekrönt wurde.Vor 2 Wochen erfolgte dann die Gründung der Partei Werteunion neben dem bisherigen Verein. Bundesvorsitzender wurde auch hier H.G. Maaßen. Dieser bewies sich innerhalb kürzester Zeit durch viele Fehlentscheidungen sogleich als Totengräber des gesamten Konstrukts.Wer die etablierten Parteien angreift und ihnen fehlendes Demokratieverständnis vorwirft, sollte selber aber zumindest Demokratie innerhalb der eigenen Partei leben.Hier einen Partei zugehörigen Journalisten anzugehen, nur weil dieser eine ihm nicht genehme Person und ehemaliges Parteimitglied interviewt hat, zeigt sein wahres Gesicht.Wer für Demokratie kämpfen will, sollte diese auch in den eigenen Reihen beherzigen. Der Umgang mit Herrn Reinhard zeigt in besorgniserregender Weise, wie so einiges anderes auf, dass insbesondere Maaßen nichts besser ist, als die, die er als Gegner erklärt. Ich war was seine Person angeht vom ersten Tag an skeptisch.Er hat jahrelang dieses System mitgetragen und sich erst angefangen zu widersetzen, als ihm dieses System persönlich auf die Füße getreten hat,Auch jetzt begeht er so viele politische Fehler, dass das Projekt Partei WU eine Totgeburt wird. Er ist halt Beamter, von politischer Taktik und Fingerspitzengefühl hat er keine Ahnung.Ralf Piekenbrock ... Mehr sehenWeniger sehen
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1 month ago

Ralf Piekenbrock
Demokratie braucht eine offene Gesellschaft. Eine geschlossene Gemeinschaft, in der nur ein Teil für sich reklamiert, die wahren Demokraten zu sein, ist der Beginn von Faschismus! ... Mehr sehenWeniger sehen
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1 month ago

Ralf Piekenbrock
+++ERFOLGSBILANZ AMPEL+++Die Ampeltruppe ist Deutschlands größte Nichtregierungsorganisation. Wohin man auch schaut – überall Stillstand:1. Die deutsche Wirtschaft braucht dringend Unterstützung – aber mit ihrer Hauruckaktion gegen die Bauern haben die Koalitionäre die Zustimmung der Union verspielt. Also passiert nichts. Stattdessen wuchert die Bürokratie immer weiter.2. Auch die Konjunktur bräuchte dringend Impulse – Subventionen, Abschreibungen, Solidaritätszuschlag streichen, Steuern senken? Die Ampelparteien finden keinen gemeinsamen Nenner.3. Woher soll das zusätzliche Geld für die Bundeswehr, die Ukraine, die Energiewende, das E-Tankstellennetz, neue Straßen und Brücken kommen? Die Koalitionäre zanken sich über Schuldenbremse, Sondervermögen und den nächsten Haushalt. Ergebnis: keines.4. Das viel beschworene Klimaschutzgesetz sollte Deutschland für eine nachhaltige Zukunft fit machen. Doch es hängt in den Bundestagsausschüssen fest, weil die Grünen noch allerhand verändern wollen.5. Auch das Klimageld ist in weite Ferne gerückt; unwahrscheinlich, dass es noch in dieser Legislaturperiode kommt.6. Das Gesetz zur Kindergrundsicherung kommt ebenfalls nicht voran. In diesem Fall wohl gar nicht schlecht; selten hat eine Regierung einen größeren Bürokratiequatsch ausgeheckt.7. Anders das Lieferkettengesetz, an dem EU-Staaten jahrelang gemeinsam gearbeitet haben. Es würde das Leben von Millionen Menschen verbessern – doch die FDP blockiert, und Deutschlands Ansehen in Brüssel sinkt.8. Die Bezahlkarte für Asylbewerber? Wäre nach einhelliger Meinung von Experten ein kleines, aber wirksames Instrument. Sie ahnen es: Auch hier stockt es, in diesem Fall können sich Grüne und SPD nicht auf die Modalitäten einigen.9. Das Demokratiefördergesetz sollte die Zivilgesellschaft stärken, dem grassierenden Rechtsextremismus und Antisemitismus entgegenwirken. Klappt nicht, die FDP macht nicht mit.10. Eine Verschärfung des Waffenrechts sollte kriminelle Banden und politische Extremisten eindämmen. Braucht es nicht, findet die FDP.11. Das neue Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung geht der SPD nicht weit genug, die Genossen stellen sich quer.12. Aus Rache blockiert die FDP wiederum die Mietrechtsreform; Leidtragende sind Millionen Mieter.13. Eigentlich hat die Ampel ein Transparenzgesetz versprochen, damit Journalisten genauer hinschauen können, was die Mächtigen treiben. Es wird wohl auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben.14. Das Werbeverbot für ungesunde Kinder-Lebensmittel ist so widersprüchlich formuliert, dass es ebenfalls im Ministerialbetrieb versackt ist.15. Über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern kann man streiten – tut man das jedoch so wild und so ausdauernd wie die Ampelpolitiker, macht man sich weltweit zum Gespött. ... Mehr sehenWeniger sehen
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Unter einem maroden Dach lässt sich wenig verwirklichen und immer schlechter leben

Wie sollte es in einem Haus aussehen, indem man sich wohlfühlt und auch die nächsten Jahrzehnte gut und sicher leben lässt? Was macht das Dach über unserem Land so undicht? Wo regnet es überall hinein? Immer weiter steigende Kinderarmut, immer weiter steigende...

Heute sehr interessanter Austausch mit Dr. Hans Georg Maaßen, Vorsitzender Werteunion

Wir waren uns in einigen Punkten einig, vor allem was die heutige CDU angeht. Diese ist mittlerweile eine reine Kaderpartei, wo ausschließlich von oben nach unten entschieden wird, wer hier in entscheidende Funktionen kommt. Das hat mit dem Vermächtnis von Adenauer...

Alles wird teurer, der Realitätsverlust der verantwortlichen Politiker immer größer

In Hamburg sorgte z. B. gestern ein Edeka-Markt für Schlagzeilen, der eine Salatgurke für sage und schreibe 3,29 € vertickte. Eine Gurke! Die überall steigenden Preise sind überall angekommen. Kein Wunder, dass viele Leute in absolute Not geraten, dass Rentner jeden...

Regierungspolitik in NRW, ein Kartell aus unverschämter Selbstbedienung

Um einmal mehr zu sehen, wie abgehoben und selbstsüchtig die Regierungsverantwortlichen auch in NRW agieren, muss man nur mal zwei Zeitungsartikel von heute gegenüberstellen. Auszubildende und Menschen in beruflicher Weiterbildung warten seit Monaten auf ihr BAföG,...

Runder Tisch der Demokratie

Runder Tisch der Demokratie Am 26. Und 27.11.2022 nahm ich als Vertreter der Familien-Partei Deutschlands auf Einladung der Stiftung Friedensarbeit in Frankfurt an einem runden Tisch der Demokratie teil. Freiheit und Demokratie leben vom Einbringen verschiedener...

Diese verlogene scheinheilige Regierung macht mich nur noch fassungslos

Von "feministischer Aussenpolitik" schwadronieren und die Frauen und Kinder im Iran im Stich lassen. Keine durchgreifenden Sanktionen, könnte ja sein, dass das Regime sich hält und man es sich dann verscherzt, oder wie Baerbock, das "Atomabkommen nicht gefährden...

Hunderte Dschihadisten aus Idlib reisen in die Ukraine, um gegen Russland zu kämpfen

Das sehe ich mehr als skeptisch. Werden wir denn gar nicht schlau? Wir lassen Terroristen teilnehmen, die sich später dank hochentwickelter Waffen und toller Ausbildung noch besser für Anschläge gegen den verhassten Westen fortbilden können. Auch wenn in den von mir...

„Grüne Nichtskönner Lang, Nouripour & Co: Die faulsten Deutschen regieren das Land der Fleißigen!“

Sie „arbeiten“ im Bundestag über dem steht: „Dem deutschen Volke“ kassieren über 10.000€ an Gehalt , dazu 4000€ steuerfreie Aufwandsentschädigung und skandieren auf Demos der GRÜNEN Jugend: „Nie, nie wieder Deutschland“. Lassen sich ihr üppiges Gehalt vom Steuerzahler...

Steht der nächste Krieg in Europa (zwischen zwei Natomitgliedern) unmittelbar bevor?

Die Griechen und Zyprioten befürchten täglich einen Einfall der Türken auf diverse griechische Inseln ( u.a. Rhodos, Samos) und auf den griechischen Teil von Zypern. Die schon länger eskalierende Situation scheint sich aktuell zuzuspitzen, so meine Kontakte vor Ort....

Die GRÜNEN völlig jenseits der Realität und vor allem der eigenen Befähigung und Möglichkeiten

Wie sich die Grünen selbst sehen und sehen wollen, das offenbarte am Freitagabend ein Satz der Politischen Bundesgeschäftsführerin Emily Büning. „Am Ende werden wir die Welt gerettet haben müssen“, sagte sie zum Auftakt der Bundesdelegiertenkonferenz in Bonn. Und sie...

Der (grüne) Irrsinn wird immer drastischer, Pubertätsblocker für Kinder

Wo man auf der einen Seite vorgibt, die Natur schützen zu wollen, will man nun mit schweren Medikamenten in die Entwicklung unserer Kinder eingreifen. Es ist zunächst einmal die Natur, die bestimmt, welchen Geschlechts ein Lebewesen ist. Aussagen wie von der...

Familien brauchen eine Stimme

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Erziehungsgehalt

Gerechter Lohn für den Vollzeitjob Familie

girl with paint of body

Kinderkostengeld

Fairer Ausgleich für die Aufwendungen für Kinder

child picking strawberries in kitchen

Haushaltsschecks

Ausgleich für zusätzlich von Eltern geleistete Hausarbeit

woman in beige sweater and blue denim jeans sitting on gray concrete floor

Solidarische Familienkasse

Auch Kinderlose beteiligen sich so an der Lebensleistung von Eltern